Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 

Wir, die Firma „Lieb.Knecht KG“ (Amtsgericht Osnabrück HRA 203947, Mindener Straße 33, 49152 Bad Essen, ausschließlicher Gerichtstand: Osnabrück) sind der Anbieter des Produkts „SEMSITES“. Im Kontext dieser AGB und auf anderen Produktseiten die mit der Erstellung von digitalen Produkten zusammenhängen, treten wir zur Vereinfachung unter dem Produktnamen „SEMSITES“ auf.

Wir verpflichten uns zur Bearbeitung und Einrichtung der bestellten Angebotsleistung im Rahmen des individuellen Angebots und dieser AGB. 

§ 2 

Die Angebotsleistung „SEMSITES“ wird auf den Webseiten dieser Internetpräsenz und verlinkten, firmenzugehörigen Webseiten dargestellt.
In der Regel ergibt sich die Zugehörigkeit aus dem Vertragsgegenstand. Abweichungen hiervon werden mit dem Kunden ausdrücklich vereinbart.

§ 3 

Als Kunde verpflichten Sie sich

a) sowohl die Bestellung als auch die Bezahlung mit einer ernsthaften Kaufabsicht eines unserer „SEMSITES“-Produkte abzuschließen.

b) zur wohlwollenden Mitarbeit für eine ordnungsgemäße Fertigstellung Ihres bestellten Produkts.

c) zur ordnungsgemäßen Bezahlung für das bestellte Produkt.

d) zur richtigen Angabe, bezüglich aller Daten während und nach dem Bestellvorgang.

e) im Rahmen und bis zur Beendigung der bezahlten Leistung erreichbar zu sein (insbesondere E-Mail und Telefon).

f) unseren Service nicht mit pornographischen, gewaltverherrlichenden, kriminellen oder terroristischen Inhalten in Verbindung zu bringen.

g) zum respektvollen Umgang mit unseren Mitarbeitern; d.h. Sie verzichten auf jegliche sexistische, rassistische, bedrohende oder diffamierende Anspielung, Äußerung oder Handlung.

§ 4 

Ihre Bestellung wird mit der Anerkennung des vereinbarten Rechnungsbetrags oder Zahlung desselben abgeschlossen.

a) Sie erhalten von uns eine Mail in der wir Ihre Bestellung bestätigen. Dies stellt aber noch nicht die endgültige Auftragsannahme unsererseits dar.

b) Sie können Änderungswünsche zur Gestaltungsrichtlinie und Funktionalität, bis spätestens 5 Werktage Tage nach der von uns gesendeten Auftragsbestätigung an uns senden. Erhöht sich dabei der Aufwand, erstellen wir ggf. ein neues Angebot.

c) Die Einbindung von Bildern erfolgt gemäß §10.

§ 5 

Die Bezahlung ist mit Zahlungseingang, des mit der Bestellung entstandenen und fälligen Rechnungsbetrags auf dem dafür angegebenen Konto der Lieb.Knecht KG abgeschlossen. Sollte der Zahlungseingang verspätet stattfinden, erlischt unser Recht zur Stornierung der Bestellung nicht. Hieraus entstandene Schäden können wir in Rechnung stellen.

§ 6 

Unsere Auftragsannahme ist die E-Mail an Sie, in der wir Ihnen die Bearbeitung der Bestellung und den Erhalt der Bezahlung bestätigen.

§ 7 

Ihr Widerrufsrecht besteht bis 24 Stunden nach der Auftragsbestätigung und kann ohne eine Angabe von Gründen, per E-Mail an service@semsites.de gerichtet werden. Dieselben Regelungen finden auch für uns Anwendung.

§ 8 

Wir richten Ihnen die "SEMSITES"-Produkte komplett ein. Mit Einrichtung bezeichnen wir - abhängig von der gebuchten Leistung
a) die Bestellung einer lauffähigen Domain 
b) die Bereitstellung der gebuchten Leistung
c) sowie die notwendigen Umleitungen der IP-Adresse auf unsere Server. 

Domains und zugehörige E-Mail-Adressen bleiben in Ihrem Eigentum und in Ihrer Verantwortung.

§ 9

Bis 24 Stunden nach der Domain-Bestellung können wir die Sicherung des Domain-Namens nicht garantieren. Dies kann u.a. daran liegen, dass bei der deutschen Registrierungsstelle für Domains (DENiC) bereits derselbe Antrag eingegangen ist.

a) Wir können bei der Einrichtung eines Produkts eines Drittanbieters (z.B. Facebook, Twitter, Instagram) nicht für die Reservierung einerURL mit dem gleichem Wortlaut Ihrer Domain garantieren. Aber wir bemühen uns um eine große Annäherung an Ihre Domain (URL).

b) Die Grafiken und Texte für die Bereitstellung unserer Produkte sowie für sog. „Profil-“ und die sog. „Covergrafiken“ stellen Sie uns hierfür zur Verfügung oder beauftragen uns mit der Beschaffung neuer Bilder. 

d) Alternativ zu b) werden wir für die „Profil-“ und die „Covergrafik“ Bilder aus dem Portfolio zu 10. verwenden.

§ 10 

Wir binden Ihre Bilder, Grafiken und Texte in Ihre bestellten Produkte ein. Unter der Einbindung von Bildern verstehen wir die Größenskalierung, Anpassung und das Einsetzen der von Ihnen zur Verfügung gestellten Bilder, Grafiken und Texte in die dafür vorgesehenen Platzhalter. Sie gewährleisten, dass hierbei keine Urheberrechtsverletzungen stattfinden. Wir werden keine Lizenzprüfung vornehmen. Wir handeln in Ihrem Auftrag und Sie alleine sind für Urheberrechtsverletzungen verantwortlich.

§ 11 

Wenn Sie uns damit beauftragen, Leistungen eines Drittanbieters für Ihren Zweck in Anspruch zu nehmen oder für Ihren Zweck vorzubereiten, erteilen Sie uns mit Ihrem Auftrag die „Befugnis zur Kontoführung“ zu diesem Zweck (z.B. Einrichtung der Zahlungsdaten für Google-Adwords-, Bing-, Twitter oder Facebook-Werbekampagnen).

§ 12 

Abonnements (z.B. Hosting, App-Services, andere Lizenzen) beginnen in dem Monat, in welchem der Auftrag durch Zahlung / Lastschriftverfahren bestätigt wird.

a) Webhosting- und Serviceverträge haben eine Mindestvertragslaufzeit 12 Monaten.

b) Eine Kündigung erfolgt mindestens 4 Wochen vor Ende des letzten Vertragsmonats. 

c) Abonnements verlängern sich automatisch mit dem Ende der Vertragslaufzeit.

§ 13 

Die Vergabe oder der Verkauf (auch Unterlizenzen) von Abonnements an Dritte ist untersagt, es sei denn sie ist ausdrücklicher Bestandteil unseres Angebots oder wurde vertraglich mit uns vereinbart.

§ 14 

Wir behalten uns vor Aufträge abzulehnen. In diesem Fall werden etwaige geleistete Zahlungen - ohne Abzug - an Sie zurückerstattet. Anfallende Stornierungsgebühren gemäß V. bleiben hiervon unberührt. Eine Ablehnung kann insbesondere gegen Bestellungen erfolgen, deren Zweck rassistisch oder anderweitig diskriminierend ist, gewaltverherrlichend oder  pornografischen Bezug hat sowie gegen Bestellungen deren Zweck rechtliche Verstöße beinhalten.

§ 15 

Wir übernehmen keine Verantwortung für die Funktionalität, den Inhalt oder die AGB unserer Partnerseiten oder von Drittanbietern. Wir sind hier lediglich Mittler und Nutzer der zur Verfügung gestellten APIs und können diese Seiten und deren Service nicht beeinflussen.

§ 16 

Sofern sie die Nutzleistung unserer Services verbessern, werden wir darauf achten, dass unseren Prozessen und Servern eine möglichst aktuelle Version genutzter Daten von Drittanbietern zur Verfügung steht. Aktuellere Versionen werden wir gegen unseren Geschäftsprozess prüfen und einen geeigneten Zeitpunkt zur Integration oder Ablehnung ermitteln.

§ 17 

Der Zeitpunkt der Anzeige oder Veröffentlichung von übermittelten Daten, die Veröffentlichungsdauer und die Art der Veröffentlichungsdarstellung hängt in einigen Fällen vom einzelnen Drittanbieter ab und kann deshalb nicht in jedem Fall von uns beeinflusst werden.

§ 18

Wenn Sie unseren Service bereits vor Ihrer Freigabe nutzen, haften wir  nicht für verzögerte oder unvollständige Vermittlungen und Darstellung von Daten, die aus einer bestellten Anpassung von Daten oder Funktionalität entstehen.

§ 19

Mit Ihrer Freigabe bestätigen Sie, dass Sie die Ausführung unseres Services als Ihrem Zweck dienlich und zur Veröffentlichung bereit geprüft haben.

§ 20

Wenn Sie über die Information verfügen oder diese in zumutbarer Weise beschaffen können, verpflichten Sie sich, Störungen, Mängel, Fehler oder Schäden an einem unserer Produkte oder einem unserer Server an uns zu melden. Wir setzen voraus, dass Sie uns unverzüglich und schriftlich nach deren Entdeckung und unter Beschreibung der Zeit und Umstände von deren Auftreten, insbesondere der Reproduzierbarkeit informieren und uns auch nach der Meldung beim Lösungsprozess unterstützen. Sie kontaktieren hierfür den Ihnen bekannten Ansprechpartner per E-Mail oder Support-Formular oder nutzen alternativ diese E-Mail-Adresse: service@semsites.de

§ 21 

Wir ermöglichen Ihnen mit unseren Leistungen auch personenbezogene Daten abzurufen und zu erstellen (sog. Nutzerprofile). Neben der Verwendung dieser Daten sind Sie auch dafür verantwortlich

a) Ihre Nutzer davon in Kenntnis zu setzen

b) und diese Nutzerdaten bei Vorgabe wieder zu löschen. 

§ 22 

Sie stellen uns von den Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Nutzung unserer Produkte durch Sie oder Ihre Mitarbeiter beruhen. Die gilt auch für von Ihnen verursachte rechtliche Streitigkeiten, die mit der Nutzung eines unserer Produkte verbunden sind.

§ 23 

Verwenden Sie unseren Service oder unsere Produkte missbräuchlich, so droht Ihnen der vorzeitige Abbruch der bestellten Leistung, ggf. die umgehende Beendigung unserer Geschäftsverbindung sowie ein Schadensersatz in Höhe des uns entstandenen Schadens. Der Schaden unserer Kunden sowie die Kosten für die Einschaltung etwaiger Dritter oder Gerichtskosten sind hiervon nicht ausgenommen. 

§ 24 

In unseren Softwareprodukten verwenden wir wiederkehrende Bestandteile (z.B. Prozesse, Buttons, Grafiken, Layouts), deshalb sind auch größere Ähnlichkeiten zwischen einzelnen Produkten nicht auszuschließen. Sie stellen uns von Ihren und den Ansprüchen Dritter diesbezüglich frei.

§ 25 

Wir sehen unsere Aufgabe darin, Ihnen die Arbeit im eCommerce zu erleichtern und Ihnen die Methoden hierfür nahe zu bringen. Die unternehmerischen Entscheidungen verbleiben bei Ihnen. Deshalb können wir keine Verantwortung für die wirtschaftliche Entwicklung Ihres Unternehmens übernehmen.

§ 26

Ist in Ihrem Land die Verschlüsselung Ihrer Webseite verpflichtend (vgl. BSDG §9), so übernehmen wir keine Verantwortung, wenn Sie gegen diese Obliegenheit verstoßen. Dies gilt auch für Seiten die auf unseren Servern liegen. Wir bieten Ihnen jedoch an, die Verschlüsselung zu aktivieren und uns regelmäßig um die Erneuerung der Zertifikate zu kümmern.

§ 27

Die hier abgebildeten Bestimmungen zur sorgfältigen Anwendung unserer Produkte und Leistungen sowie dem Umgang mit unseren Mitarbeitern gelten ebenfalls für Ihre Mitarbeiter. Für die Durchsetzung im Unternehmen sind Sie verantwortlich.

§ 28 

Wir behalten uns vor, unsere AGB von Zeit zu Zeit zu ändern. Wenn Sie von einer inhaltlichen Änderung betroffen sind, werden wir Sie darauf hinweisen. Sofern Sie diese Änderung wesentlich benachteiligt, können Sie dann binnen einer Frist von 4 Wochen vom Recht auf Sonderkündigung Gebrauch machen und den Service-Vertrag zum Ende des Monats vorzeitig beenden. Nach dieser Frist gelten für Sie stillschweigend die neuen AGB.
Änderungen der AGB können insbesondere dann eintreten, wenn

a) unser Produktportfolio erweitert wird.
b) wir Fälle von Missbrauch unserer Leistungen erkennen.
b) der Gesetzgeber eine Änderung direkt oder indirekt vorschreibt.

§ 29 

Ist eine unserer Bestimmungen ungültig, so gefährdet ihre Ungültigkeit nicht die Wirksamkeit dieser AGB. Vielmehr soll diese Bestimmung dann ihrem Sinn nach - im Kontext dieser AGB und der individuellen Vertragsbestimmung - angewandt werden und Gültigkeit finden.

Der Gerichtstand ist Osnabrück.